Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Ziel von bilandia ist es, eine Wissensplattform zu schaffen, die Einzelne unterstützen soll, ihr Wissen besser zu strukturieren, aufzubewahren und es anderen zugänglich zu machen. Abgelegte Informationen werden einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dies ist eine große Chance für alle Benutzer der Plattform, zugleich setzt es aber bestimmte Regeln und Umgangsformen der Teilnehmer der Plattform voraus. Wir bitten daher jeden Einzelnen durch sein Verhalten einen störungsfreien Betrieb der Plattform zu gewährleisten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Anwendungsbereich der Nutzungsbedingungen
1.1.
Die New Book Business Development GmbH & Co. KG, Maistr. 37, 80337 München (nachfolgend "Betreiber“ genannt), betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (bilandia.de, bilandia.at, etc.) sowie unter verschiedenen Sub-Domains und Aliasis ein Portal, das nachfolgend jeweils "bilandia" genannt wird.
1.2.
Der Betreiber gestattet ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen jedermann die Nutzung des Portals und der darin angegebenen Dienste einschließlich des Downloads einzelner Daten und Elemente. Durch die Nutzung unseres Portals bilandia erklären Sie sich mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen einverstanden. Sofern Sie selbst Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von unseren Nutzungsbedingungen abweichen, verwenden, widersprechen wir diesen, sofern wir uns nicht schriftlich mit Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklärt haben. Wenn Sie mit einzelnen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, können Sie unser Portal nicht nutzen.
2.
Zustandekommen des Nutzungsvertrages
2.1.
Ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und einem Nutzer von bilandia kommt zustande durch die Übermittlung des ausgefüllten Registrierungsformulars und die Bestätigung der Anmeldung durch den Betreiber sowie das Aktivieren eines Nutzerkontos durch klicken auf den Bestätigungslink in der von bilandia übermittelten Mail. Der Nutzer verpflichtet sich wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und seine Daten auf seinem Nutzerkonto stets aktuell und zutreffend zu halten.
2.2.
Der Nutzer wird durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass unbefugte Dritte von seinem Login-Name und von seinem Passwort keine Kenntnis nehmen können. Soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes bestimmt, haftet der Betreiber nicht für den Missbrauch durch unbefugte Dritte.
2.3.
Der Nutzer muss durch geeignete technische Vorkehrungen sicherstellen, dass er alle vom Betreiber an ihn versendeten Emails vollständig und zeitnah empfangen kann. Verwendet der Nutzer eine Anti-Spam-Software, wird er diese entsprechend konfigurieren. Der Betreiber übermittelt per Email Informationen, die sich auf die Funktionalität von bilandia beziehen.
2.4.
Mit der Nutzungsaufnahme ist der Nutzer gleichzeitig damit einverstanden, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. die Bestätigungs-Emails, Änderung der AGB) per Email oder in sonstiger Textform zugehen können.
2.5.
Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
2.6.
Auf die Widerrufserklärung und auf die Datenschutzerläuterungen, die in jeweils gesonderten Dokumenten eingestellt sind, verweisen wir.
3.
Dienstleistungen von bilandia
3.1.
"Abstracts" sind jegliche Inhalte in Form von Texten und Dateien in jeglichen Formaten, die ein Nutzer auf bilandia einsehen, erstellen, versenden und hoch- und herunterladen kann.
3.2.
Der Betreiber unterhält mit bilandia eine Wissensplattform mit angeschlossenem Online-Shop. Der Betreiber bietet hierzu Zugriff auf seine Datenbank. Diese umfasst folgende Dienste:
3.2.1.
Besucher von bilandia können den Produktkatalog durchsuchen und von anderen Benutzern freigegebene Abstracts einsehen.
3.2.2.
Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit Abstracts auf Ihre Qualität hin zu bewerten, eigene Abstracts zu erstellen und diese in einer Bibliothek zu verwalten und herunterzuladen. Erstellte Abstracts können entweder nur für den eigenen Gebrauch in der privaten Bibliothek angezeigt werden, oder aber freigegeben werden für die Einsicht anderer Nutzer. Der Nutzer kann Informationen über die eigene Person in einem Profil anlegen und Dritten zugänglich machen. Durch die Einladungsfunktion können andere Nutzer auf das Angebot von bilandia hingewiesen und zur Nutzung eingeladen werden. Aus dem angeschlossenen Online-Shop können Produkte erworben werden. Die Nutzungsbedingungen des Online-Shops sind im Abschnitt 8 sowie der Widerrufserklärung ausführlich geregelt.
3.3.3.
Nutzer von bilandia können zudem an einem Programm zur Werbekostenerstattung zur Prämierung der Werbung Dritter für bilandia (vgl. Ziff. 9) teilnehmen.
4.
Vertragsbeendigung, Löschung und Sperrung
4.1.
Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer wird unbefristet geschlossen. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Betreiber hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat ordentlich zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform.
4.2.
Bleibt ein Nutzer 3 Jahre nach Ablauf des Jahres der letzten Nutzungshandlung inaktiv, also kein Login, endet das Vertragsverhältnis, ohne dass es einer Erklärung des Nutzers oder Betreibers bedarf.
4.3.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten davon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:
–
Der Nutzer seine Einwilligung zur Nutzung seiner Daten gemäß der Datenschutzerklärung widerruft;
–
Sich ein Nutzer unter Angabe verschiedener Namen und/oder Emailanschriften mehrfach bei bilandia registrieren lässt;
–
Die vom Nutzer zuletzt angegebene Emailanschrift die Versendung von Emails an den Nutzer nicht ermöglicht;
–
Die vom Nutzer zuletzt angegebene Bankverbindung vom betreffenden Kreditinstitut als unrichtig bezeichnet wird;
–
Der Nutzer die Löschung seiner Daten verlangt;
–
Der Nutzer Dateien einstellt, durch die gegen die Regelung in Ziff. 6.2. verstoßen wird;
–
Oder der Nutzer sonstige vertragliche Pflichten fortgesetzt und/oder schwerwiegend verletzt und eine Fortsetzung des Vertrages für den Betreiber aus diesem Grunde nicht zumutbar ist.
4.4.
Der Betreiber ist berechtigt, bei Beendigung des Vertrages den Login-Namen und das Passwort des Nutzers zu deaktivieren und sämtliche Daten, die der Nutzer an den Betreiber übermittelt hat oder der Betreiber an den Nutzer übermittelt hat, zu löschen. Der Betreiber ist hierzu verpflichtet, sofern der Betreiber diese Daten nicht weiterhin für Abrechnungs- oder Beweiszwecke gemäß der Datenschutzerklärung benötigt.
5.
Preise, Vergütungen und Zahlungen
5.1.
Das Durchsuchen des Produktkatalogs und die Nutzung des Dienstes zur Erstellung und Verwaltung der Abstracts sind für den Nutzer kostenlos.
5.2.
Für die im Online-Shop angebotenen Produkte gelten die jeweils angegebenen Preise zzgl. Versandkosten. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Lieferbarkeit der Waren. Er wird jedoch den Nutzer unterrichten, sofern eine Ware nicht lieferbar ist. Die Lieferung ist innerhalb Deutschlands ab 20.- EUR Bestellwert portofrei. Der Nutzer verpflichtet sich, den in der Rechnung des Betreibers ausgewiesenen Preis zzgl. Versandkosten und Mehrwertsteuer zu bezahlen. Jede Änderung des festgesetzten Ladenpreises für Bücher und Zeitschriften muss der Betreiber an den Nutzer weiterreichen. Änderungen der Bezugskosten anderer Produkte kann der Betreiber dem Nutzer weiter berechnen.
5.3.
Der Nutzer erhält vom Betreiber zudem Werbekostenerstattungen: (i) für die Werbung neuer Nutzer. Die Höhe der Werbekostenerstattung für den Nutzer beträgt 3% des Warenwertes der bezahlten und nicht retournierten Waren durch den vom Nutzer neugeworbenen Nutzer für eine Dauer von 1 Jahr (365 Tage). (ii) Zudem erhält der Nutzer eine Vergütung für einen durch ein von ihm zur Verfügung gestelltes Abstract ausgelösten Kauf von Waren. Die Werbekostenerstattung in diesem Fall beträgt 3 % des Warenumsatzes.
6.
Regeln für den Bezug der Dienstleistungen und Informationen
6.1.
Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und für die von ihm erstellten Abstracts, die er in die Datenbank des Betreibers einstellt, alleine verantwortlich.
6.2.
Der Nutzer verpflichtet sich, in die Datenbank des Betreibers keine Inhalte einzustellen, die gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verstoßen oder die als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich gesehen werden können. Zudem sind unsachliche und unwahre Beiträge nicht zulässig.
6.3.
Der Betreiber unterstreicht hiermit nochmals seine Absicht gegen jegliche Art der vorher genannten Verstöße schnellstmöglich vorzugehen. Hierzu gibt er den Nutzern die Möglichkeit, für sie bedenkliches Material dem Betreiber zu melden.
6.4.
Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit den Zugriff auf Einträge in der Datenbank zu sperren, diese auf ihre Herkunft und ihren Inhalt zu prüfen und erst dann wieder öffentlich zugänglich zu machen, wenn etwaige Bedenken ausgeräumt sind.
6.5.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Ansprüchen Dritter, Verlusten oder sonstigen Aufwendungen zu halten, die durch den Inhalt der vom Nutzer eingestellten Daten oder seine Nutzung des Portals bilandia entstehen oder entstehen können, sofern diese Schäden nicht vom Betreiber zu vertreten sind. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, gewerblichen Schutzrechten oder des Urheberrechts oder sonstiger Rechte oder gesetzlicher Bestimmungen ergeben, freizustellen.
6.6.
Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere zählen hierzu:
–
Ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte oder Ruf zu verletzen;
–
Keine Inhalte auf bilandia zu laden, die einen Virus oder Trojaner enthalten oder auf sonstige Weise die Software von bilandia oder Dritter beeinträchtigen oder beeinträchtigen könnten;
–
bilandia nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
–
Keine Emails abzufangen und auch nicht zu versuchen sie abzufangen;
–
Keine Werbung für andere, gewerbliche oder nicht gewerbliche Unternehmen zu betreiben.
6.7.
Die auf die Wissensplattform eingestellten Abstracts sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen Abstracts zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch zu nutzen.
7.
Rechte an dem vom Nutzer veröffentlichten Inhalten, Nutzungsrechtseinräumungen, Haftung des Nutzers für Inhalte
7.1.
Erstellt der Nutzer Abstracts, so versichert er dem Betreiber, dass er über die Rechte an den von ihm in die Abstracts aufgenommenen Informationen, Texten, statischen oder bewegten Bildern verfügt.
7.2.
Der Nutzer räumt dem Betreiber das räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht an dem von ihm in seine Bibliothek aufgenommenen Abstracts zur Nutzung im Rahmen des Angebots und / oder im Rahmen des Onlineshops ein. Alle weiteren Rechte verbleiben beim Nutzer.
8.
Online-Shop
8.1.
Der Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber über die im Online-Shop des Portals angebotene Ware kommt dadurch zustande, dass der Nutzer (1.) die gewünschten Produkte in einen virtuellen Warenkorb legt und (2.) seine Bestellung per Internet an den Betreiber übermittelt. Vor dem Absenden hat der Nutzer stets die Möglichkeit, die Waren in seinem Warenkorb und seine Angaben zu korrigieren. Der Nutzer wird über den Eingang seiner Bestellung – seines Angebots – ausdrücklich vom Betreiber informiert. Der Betreiber nimmt das Angebot durch eine Bestätigungsmail an die bei der Registrierung angegebene Mailadresse an. Dadurch kommt der Kaufvertrag zustande. Der Betreiber liefert in angemessener Zeit die Ware. Der Betreiber ist zu Teillieferungen berechtigt.
8.2.
Der Kaufpreis sowie die Versandkosten sind sofort netto und ohne Abzug von Skonto mit Erhalt der Rechnung fällig. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich erst nach Gutschrift des Rechnungsbetrages beim Betreiber.
8.3.
Der Nutzer hat die Wahl zwischen dem elektronischen Lastschriftverfahren (ELV) oder Kreditkarte. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung der Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Kosten, die dem Betreiber durch die Nichteinlösung einer Lastschrift oder dem entsprechenden Rücklastschriften entstehen, hat der Nutzer zu tragen.
9.
Werbekostenerstattung
9.1.
Für jeden Nutzer, der seine Teilnahme am Programm für Werbekostenerstattung erklärt hat, wird ein Nutzerkonto eingerichtet und verwaltet.
9.2.
Der Stand des Nutzerkontos ist für den Nutzer jederzeit im Bereich "Mein bilandia", „Provisionen“ einzusehen. Erstattungen werden unter Benennung des jeweiligen Erstattungsanlass als "offen", "gutgeschrieben", „ausgezahlt“ oder "storniert" gekennzeichnet. Die Auszahlung der Werbekostenerstattung eines Nutzers, die mit „gutgeschrieben“ gekennzeichnet sind, erfolgen nicht automatisch, sondern muss im Bereich "Mein bilandia", „Provisionen“ vom Nutzer ausgelöst werden. Zahlungen erfolgen jeweils am Anfang des folgenden Monats.
9.3.
Als „gutgeschrieben“ werden solche Provisionen im Bereich "Mein bilandia", „Provisionen“ angezeigt, ,die 60 Tage als „offen“ markiert wurden und innerhalb dieser Frist nicht als „storniert“ gekennzeichnet wurden.
9.4.
Der auf dem Konto als Guthaben verbuchte Betrag des Nutzers wird bis zu seiner Auszahlung nicht verzinst.
9.5.
Endet das Nutzungsverhältnis gemäß 4.2 durch Nichtnutzung, so verfällt der Anspruch auf Auszahlung der Werbekostenerstattung ersatzlos.
9.6.
Erfolgt die außerordentliche Kündigung durch den Betreiber, so verliert der Nutzer alle bereits auf seinem Erstattungskonto gutgeschriebenen Erstattungen ersatzlos (pauschalierter Schadensersatz). Weitere Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben davon unberührt. Dem Nutzer steht jedoch offen, nachzuweisen, dass dem Betreiber ein geringerer Schaden als der pauschalierte Schadensersatz entstanden ist.
9.7.
Die Werbekostenerstattung basiert nur auf Zahlungen, die der Betreiber auch tatsächlich erhält und die in „Mein bilandia“, „Provisionen“ als gutgeschrieben gekennzeichnet sind. Die Werbekostenerstattung wird bei Vorliegen folgender Voraussetzung fällig:
–
Rechtsverbindliche Bestellung von Lieferungen und/oder Leistungen beim Betreiber über das Portal bilandia;
–
Vollständige Bezahlung des Rechnungsbetrages durch den Nutzer;
–
Vorbehaltlose Annahme der bestellten Waren durch den Nutzer und
–
Ablauf einer etwaigen gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Widerrufsfrist.
Erfolgt eine Kündigung durch den Nutzer, so wird der Betreiber den Nutzer bei Vertragsende über den Saldo der verbleibenden Werbekostenerstattungen per Email informieren; unterschreitet dieser Saldo € 30,00 so ist der Nutzer damit einverstanden, dass der Betrag der jährlichen Spende des Betreibers an eine gemeinnützige Organisation zugeschlagen wird . Erfolgt eine ordentliche Kündigung durch den Betreiber so wird der Saldo des Nutzerkontos am Ende der Vertragslaufzeit ungeachtet seiner Höhe an den Nutzer ausgezahlt.
9.8.
Die Werbekostenerstattung werden dem Nutzer auf seinem Nutzerkonto gutgeschrieben. Die angesammelten Beträge können entweder beim Kauf neuer Waren verrechnet werden oder ab einer Höhe von € 30,00 auf ein durch den Benutzer angegebenes Konto innerhalb der Europäischen Union, ausgezahlt werden. Erfolgt die Auszahlung auf ein Konto außerhalb der europäischen Union,trägt der Nutzer die Gebühren.
10.
Integration von Werbung
10.1.
Der Betreiber hat das Recht, selbst oder durch einen externen Anbieter auf allen Seiten des Portals bilandia Werbung zu schalten. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis damit, dass sich auch Werbung auf den Seiten befindet, auf denen seine selbst produzierten Inhalte (insbesondere in Form von Abstracts) veröffentlicht werden.
10.2.
Das Schalten von Werbung durch den Nutzer selbst oder von ihm beauftragter Dritter ist nicht gestattet. Dies schließt auch werbende Botschaften innerhalb einzelner Abstracts aus, die über die bloße Begründung der privaten Meinung hinausgehen.
11.
Links zu anderen Internetseiten
Der Betreiber verweist auf seiner Website über Links zu verschiedenen Internetseiten Dritter. Für die dort abrufbaren Angebote und/oder den sonstigen Inhalten der Seiten des/der anderen Internetanbieter ist der Betreiber auch im Falle der Verlinkung nicht verantwortlich. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten und eingespielten Seiten hat und sich die Angebote und/oder sonstigen Inhalte verlinkter Internetseiten nicht zueigen macht.
12.
Gewährleistung und Haftung
12.1.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen, haftet der Betreiber.
12.2.
Der Betreiber haftet für sonstige Schäden, die auf einer grobfahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters und Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen.
12.3.
Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden, da die von dem Nutzer bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfangs nicht immer geprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst in Form von Abstracts zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten und Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit dem Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung nicht eigenes Verschulden bzw. Verschulden seiner gesetzlichen Vertretung und Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zugrunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
12.4.
Der Betreiber haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes. Eine unwesentliche Beeinträchtigung der Mitgliedschaft liegt beispielsweise vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet.
12.5.
Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Portals, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internets. Alle Onlineleistungen des Betreibers stehen unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit. Der Betreiber weist alle Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass durch die für die Nutzung des Internets geltenden Besonderheiten ein Onlineservice zeitweise unterbrochen oder eingeschränkt sein kann, und, dass es gegebenenfalls zu Datenverlusten kommen kann.
13.
Änderung der AGB
Es gelten jeweils die bei der Anmeldung als Nutzer maßgeblichen AGBs. Der Betreiber behält sich das Recht zur Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, wobei solche Änderungen jeweils mindestens zwei Wochen im Voraus per Email an die vom Nutzer bei bilandia hinterlegte Emailadresse mitgeteilt werden. Der Nutzer hat das Recht, den Veränderungen in den AGBs zu widersprechen und somit die Stornierung der Registrierung durch den Betreiber vornehmen zu lassen. Unterlässt der Nutzer die Kontaktaufnahme mit dem Betreiber, gelten die Änderungen als vom Nutzer genehmigt. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung über die Änderung über das Widerspruchsrecht gesondert aufklären. Der Nutzer kann aus der Nutzung der ihm vom Betreiber zur Verfügung gestellten Dienste keinen Anspruch auf Beibehaltung einzelner Teile oder des Angebotes im Ganzen herleiten.
14.
Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtswahl
14.1.
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Betreibers soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes vorschreibt.
14.2.
Es gilt ergänzend das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, dies auch bei Registrierung aus dem Ausland.
14.3.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unrichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im übrigen nicht beeinflusst. Die unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.
14.4.
Soweit diese Nutzungsbedingungen Lücken aufweisen sollten, gelten diese so als geschlossen, dass der Zweck des Vertrages am ehesten erreicht wird. Weitere Angaben zum Vertretungsberechtigten und die ladungsfähige Anschriften sind im Impressum der Website des Betreibers zu entnehmen.